Black Site

Der Begriff Black Sites (dt.: „schwarze Anlage“) bezeichnet geheime Gefängnisse, die von den USA betrieben werden, aber außerhalb deren Staatsgebiet liegen und offiziell nicht existieren. Der Begriff wurde von den US-Geheimdiensten und später nach dem öffentlichen Bekanntwerden dieser Einrichtungen auch in der Berichterstattung übernommen. Die USA betrieben auf Diego Garcia ein geheimes Gefängnis, bis dessen Existenz 2003 offenkundig wurde. Amnesty International (ai) warf den USA 2002 vor, neben bekannten, aber rechtlich bedenklichen Einrichtungen wie dem Gefangenenlager Guantanamo, ein weltweites Netz von geheimen Gefängnissen und Lagern zu betreiben, in denen Personen zum Teil rechtswidrig festgehalten und gefoltert werden.^[1][2] Erst 2006 bestätigte der damalige US-Präsident George W. Bush indirekt, dass ein solches Netzwerk existiere.^[3]

Internationale Organisationen wie die UN und mehrere nationale Regierungen haben die Schließung dieser Einrichtungen gefordert. Am 22. Januar 2009 ordnete Präsident Barack Obama mit sofortiger Wirkung die Schließung aller CIA-Geheimgefängnisse an^[4][5] und erließ eine Durchführungsverordnung zur Sicherstellung rechtmäßiger Vernehmungen.^[6] Die CIA bleibt aber weiterhin vom Präsidenten autorisiert, Terrorverdächtige im Geheimen zu entführen und sie in Gefängnisse von Ländern zu verfrachten, die mit den Vereinigten Staaten zusammenarbeiten (Extraordinary rendition).^[7]

1. ↑ Saar Echo, 7. November 2005
2. ↑ Unterhalten USA geheime Gefängnisse? In: Nachrichten. 14. Januar 2006, archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023. 
3. ↑ CIA betreibt Geheimgefängnisse. Spiegel Online, 7. September 2006
4. ↑ Executive Order Review and Disposition of Individuals Detained at the Guantanamo bay Naval Base and Closure of Detention Facilities. In: globalsecurity.org. 22. Januar 2009, abgerufen am 26. Januar 2009. 
5. ↑ Guantanamo wird innerhalb eines Jahres geschlossen. In: der Standard. 22. Januar 2009, abgerufen am 22. Januar 2009. 
6. ↑ Executive Order Ensuring Lawful Interrogations. In: globalsecurity.org. 22. Januar 2009, abgerufen am 26. Januar 2009. 
7. ↑ Obama lässt der CIA ein Schlupfloch. In: Der Standard. 2. Februar 2009, abgerufen am 2. Februar 2009.